13.05.2009

BLE informiert EU-Importeure über nationale Regelungen für Produkte der Fisch- und Landwirtschaft

Ab heute gibt es in Deutschland zwei Produktinformationsstellen für den europäischen Warenverkehr mit nicht harmonisierten Produkten. Personen und Firmen, die Waren aus anderen EU-Ländern nach Deutschland einführen möchten, können sich bei den Produktinformationsstellen informieren, welche nationalen Gesetze und Regelungen bei der Vermarktung ihrer Produkte einzuhalten sind. Die Bundesanstalt für Landwirtschaft und Ernährung (BLE) ist die Produktinformationsstelle für Agrar- und Fischereiprodukte sowie für Bedarfsgegenstände. Über alle anderen Produkte informiert die Bundesanstalt für Materialforschung und -prüfung (BAM).

Die Produktinformationsstellen vergeben Informationen über Produkte, für die es bisher in der EU keine einheitlichen Regelungen gibt. Eine solche Harmonisierung der Produktvorschriften gibt es zum Beispiel für Fahrzeuge, Arzneimittel oder elektronische Waren. Auch im Agrar- und Fischereibereich ist eine weitgehende Harmonisierung erreicht. Länderspezifische Regelungen gibt es aber zum Beispiel bei Milch und Milcherzeugnissen, Fruchtweinen, Essig, bei nationalen Höchstmengen für Mykotoxine in Lebensmitteln, Kartoffeln oder Tabakerzeugnissen.

Die Marktteilnehmer können sich über geltende nationale Produktvorschriften und die sich hieraus ergebenden Anforderungen informieren. Das sind zum Beispiel die Zusammensetzung, Größe, Form, Verpackung Verkaufsbezeichnung oder das Gewicht des Produktes. Die Informationsstellen vermitteln auch Ansprechpartner bei den Behörden, die die Anwendung der jeweiligen technischen Vorschrift im Mitgliedstaat überwachen. Auch bei Streitigkeiten zwischen den zuständigen Behörden und den Wirtschaftsbeteiligten wird die Produktinformationsstelle beteiligt. Mit den zentralen Anlaufstellen soll die Informationsbeschaffung über nationale technische Vorschriften erleichtert und damit der freie Warenverkehr in der EU verbessert werden. Weitere Informationen finden Sie unter www.ble.de/produktinfostelle.
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